03.02.2010. Der VÖP begrüßt in einer ersten Reaktion die erfolgte Notifizierung der Richtlinien zur Medienförderung für den privaten Rundfunk. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, dem nun aber weitere Schritte folgen müssen.
So erwartet der VÖP einerseits im Hinblick auf die Vergabe der Fördermittel eine einfach handhabbare Umsetzung der ersten Förderwelle im Jahr 2010, die rasch und mit Augenmaß erfolgen muss.
Andererseits fordert der VÖP mit Nachdruck, dass die Höhe der Privatrundfunkförderung so rasch wie möglich auf zumindest 20 Millionen Euro pro Jahr angehoben wird. Idealerweise sollte dies noch 2010 erfolgen, spätestens jedoch mit Wirksamkeit zum 1.1.2011. Damit würde zumindest ein teilweiser Ausgleich der eklatanten Verzerrung des Wettbewerbs zwischen den Privatsendern und dem ORF, dem erst kürzlich zusätzliche 160 Millionen Euro an Gebührenmitteln zugesichert wurden, erfolgen. Darüber hinaus ist eine rasche Aufstockung auf 20 Millionen Euro jährlich unabdingbar, um die gewünschte Förderung qualitativer Inhalte tatsächlich nachhaltig umzusetzen – denn für deren Finanzierung sind 10 Millionen Euro deutlich zu gering bemessen.
Eine Erhöhung der Privatrundfunkförderung auf 15 Millionen Euro ab dem Jahr 2013, wie von Staatssekretär Dr. Josef Ostermayer angekündigt, ist aus Sicht des VÖP erstens viel zu spät und zweitens deutlich zu gering. Der VÖP betont im Hinblick auf diese Aussage mit Nachdruck, dass eine Erhöhung der Medienförderung auf 20 Millionen Euro jährlich spätestens ab 1.1.2011 unabdingbar ist.